Die Fraktion der Grünen nimmt Stellung zu BIT-Äußerungen

Bürgerbegehren ersetzt nicht einen sach- und lösungorientierten Diskurs
Grüne erwarten gegenseitige Achtung und Respekt im Umgang miteinander

Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum und von Flüchtlingsunterkünften in der Anschlußunterbringung , die Sicherstellung eines Familien- und kinderfreundlichen Hockenheims, die Diskussion um eine nachhaltige Stadtentwicklung – die Stadträte der Grünen-Fraktion, Larissa Rotter, Michael Behr und Adolf Härdle können sich über Arbeit nicht beklagen – und sie tun dies gerne.

Gestiegenes Interesse der Hockenheimer Bürger
„Die Grünen freuen sich über das gestiegene Interesse der Hockenheimer Bürger an kommunalen Fragestellungen, aus welchem Anlaß auch immer, war dies doch in der Vergangenheit nicht immer der Fall“, teilen die Grünen in einer Pressemitteilung mit.
Begrüßt wird auch, dass die Dachorganisation der Bürgerinitiativen (BIT) konstruktiv mitarbeiten will, statt zu blockieren.
In der Mai-Sitzung des Gemeinderats werde die Verwaltung dem Gemeinderat einen entsprechenden Beschlußvorschlag unterbreiten, der die Möglichkeit zu einem ergebnisoffenen Dialog für alle Bürger Hockenheims eröffnet.

Familien- und kinderfreundliches Hockenheim als Ziel
Wie kann das Ziel eines „Familien- und kinderfreundlichen Hockenheim“ erreicht werden, gemeinsam mit den Elternbeiräten und den Leitungen der Kindertagesstätten wird dieses Thema bei der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Kultur und Sport im Mai – ein Vorschlag der Grünen-Fraktion – diskutiert werden, darauf verweist Stadträtin Larissa Rotter.
Die Forderung der BIT „Flüchtlinge an möglichst vielen Standorten in möglichst kleinen Einheiten unterzubringen“, konnte bereits zu einem guten Teil verwirklicht werden, teilen die Grünen in ihrer Pressemitteilung mit.

An dezentralen Standorten wird festgehalten
Aktuell sind an sechs Standorten bereits Flüchtlinge in der Anschlußunterbringung untergebracht, weitere Standorte sind konkret im Fokus der Verwaltung und werden zeitnah folgen. Diese Standorte sind jetzt schon über das ganze Stadtgebiet verteilt. An der Dezentralität wird festgehalten, so die Auffassung der Grünen-Fraktion. Der Eindruck der BIT die Verwaltung habe „zu spät gehandelt“, kann von außen betrachtet  ohne genaue Kenntnisse über die internen Abläufe, so entstehen. Allerdings konnte auch der Kreis 2014 noch nicht wissen, wie viele Flüchtlinge in den Gemeinschafts- bzw. Erstunterkünften, von der Anschlußunterbringung ganz abgesehen, unterzubringen zu bringen waren.
Der Fachbereich Bauen und Wohnen der Stadt hat seit Anfang an federführend die Akquirierung von Wohnungen und Wohngebäuden und die Überprüfung von an die 30 Standortalternativen einschließlich der Planungs- und Beschlußvorlagen vorgenommen. Es wurde hier weit über das normale Maß hinaus “Kärrnerarbeit“ geleistet. Eine Stellenmehrung ist unter Beachtung der Vorgaben der Gemeindeprüfungsanstalt nicht ohne Weiteres möglich, betont Fraktionssprecher Adolf Härdle.

Es bleibt beim Grundsatz „Innen- vor Außenentwicklung“
Der an die Verwaltung gerichteten Erwartung,  von dem „Diktum Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ abzuweichen, sollte nach Auffassung der Fraktion nicht entsprochen werden. „Die Grünen halten an dem Grundsatz Innen- vor Außenentwicklung fest“, stellte  Härdle fest. Als Gründe werden der Flächenverbrauch, die Gefährdung der Dezentralität und die langen Zeiträume bei den erforderlichen Genehmigungen durch das Regierungspräsidium und des Verbands Region Rhein Neckar benannt.
„Wir begrüßen das Bürgerbegehren der BIT und sehen dies als verbrieftes Recht der Bürger an“, meinte Stadtrat Michael Behr.
Ein Bürgerbegehren ersetze allerdings nicht einen sach- und lösungorientierten auch kontroversen Diskurs aller Bürger und Beteiligten.

Grüne immer offen für Gespräche
„Die Darstellung der BIT, die Grünen hätten auf ein Gesprächsangebot nicht reagiert, ist unzutreffend“, stellt Behr fest.
Auf das BIT-Gesprächsangebot konnte nicht reagiert werden, da ein solches nicht bekannt war, da das betreffende Mail laut Auskunft der BIT den Adressaten nicht erreichte.
Das darauffolgende Gesprächsangebot der Eheleute Ritter wurde umgehend angenommen und fand am 30. März statt. „Es war ein gutes an der Sache orientiertes Gespräch in einer persönlichen und achtungsvollen Atmosphäre“, so sein Eindruck..
Ob es zukünftigen Gesprächen dienlich ist, der Großen Kreisstadt zu unterstellen „provinziell aufgestellt“ zu sein, diese Frage stellt sich schon.
Eine gewisse gegenseitige Achtung und Respekt im Umgang miteinander wäre zu wünschen, stellen die Stadträte Larissa Rotter, Michael Behr und Adolf Härdle übereinstimmend fest.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erwartet, dass künftig von solchen Wertungen, die auch als verletzend empfunden werden können, Abstand genommen wird, verfolgen wir doch alle das Ziel das ländliche Flair von Hockenheim einerseits zu bewahren und uns gemeinsam für ein lebenswertes Hockenheim einzusetzen.

Adolf Härdle

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